Schadet die Thüringen-Wahl der Demokratie?

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Ich fand es auch nicht prickelnd, dass Union und AfD den FDP-Kandidaten Kemmerich zum Ministerpräsidenten von Thüringen gewählt haben. Aber so funktioniert nun mal Demokratie. Nach meiner Meinung hat die Wahl des FDP-Mannes Kemmerich selbst der Demokratie noch nicht geschadet, wohl aber aber der Umgang mit dem sicher überraschenden Wahlergebnis.

Das Thüringer Parlament ist ein durch eine demokratische Wahl legitimiertes Verfassungsorgan. Da steht es zunächst einmal niemandem zu, eine Entscheidung des Parlaments von außen rückgängig machen zu wollen. Das obliegt nur einer unabhängigen Gerichtsbarkeit oder den Beteiligten selbst, wenn sie realisieren, dass man so nicht arbeitsfähig ist. Alles andere zeugt von einem sehr merkwürdigen Demokratieverständnis.

Als langjähriger Gemeinderat von Waghäusel erinnere ich mich an keinen vergleichbaren Vorgang auf kommunaler Ebene. Ich fürchte aber um das Demokratieverständnis in Deutschland, wenn man per „Diktat von außen“ Politik macht.

 

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